AfD Kreisverband Görlitz

21. August 2023, eingestellt in AllgemeinSchlechte Recherche bei der SZ Görlitz

Vergangenen Mittwoch veröffentlichte SZ Görlitz Redakteur Ingo Kramer in der SäZ einen Artikel zum Thema Brandmauer zur AfD im Kreistag Görlitz. Darin kamen die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden zu Wort. So formulierten u.a. Havenstein (CDU), Pilz (Grüne/SPD) und Maiwald (FW) angeblich übereinstimmend, dass von der AfD kaum politische Aktivitäten kommen würden und außer Asyl gäbe es sowieso…

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15. August 2023, eingestellt in AllgemeinPM: AfD-Fraktion im Kreistag Görlitz 08.08.2023

Am 18. April 2023 veranlasste die AfD-Fraktion im Kreistag Görlitz eine Sondersitzung wegen massiver Belastungen der Bürger durch eine verfehlte Asylpolitik. „Ziel unseres Antrags war es, die unkontrollierte Zuwanderung in den Landkreis zu stoppen“, so AfD-Fraktionschef Hajo Exner. Diese Notwendigkeit erkennt nun auch Landrat Stephan Meyer und ruft die Bundesinnenministerin Faeser zu Hilfe. Ausgerechnet sie…

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8. Mai 2023, eingestellt in AllgemeinKeine Stellenausschreibung?!

Die Stadt #Löbau kündigt die Dienstleistungsverträge für die Johanniskirche und die Messehalle mit der WoBau GmbH. Zukünftig sollen die kulturellen, touristischen und sportlichen Angebote innerhalb der Stadt in einer Abteilung zusammengefasst werden. In diesem Zusammenhang wird die Position eines Abteilungsleiters Kultur geschaffen. Bereits in den Vorberatungen äußerte der Oberbürgermeister, dass er auf eine Stellenausschreibung verzichten…

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24. April 2023, eingestellt in AllgemeinSchöffenwahl 2023

Eine Anfrage aus unserer Fraktion von @a.binder bei der Stadt Löbau zur bevorstehenden Schöffenwahl ergab, dass alle sächsischen Kommunen ein Schreiben des von der Grünen Katja Meyer geführten Staatsministeriums der Justiz erhalten haben.   Darin heißt es u.a.:   “Demokratie- und verfassungsfeindliche Organisationen und Akteure sind aktuell darum bemüht, ihre Anhängerschaft zur Teilnahme an der…

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20. April 2023, eingestellt in AllgemeinSondersitzung im Kreistag Görlitz

Aufgrund der anhaltend hohen Asylbewerberzahlen hat die Fraktion der Alternative für Deutschland im Kreistag Görlitz eine Sondersitzung beantragt. Am 18. April fand diese in Görlitz statt. Parteichef und Kreisrat Tino Chrupalla brachte dort einen Antrag, der „die Einhaltung deutscher Gesetzgebung sowie die soziale und finanzielle Sicherheit im Landkreis Görlitz gewährleisten sollte“, so der Fraktionsvorsitzende Hajo…

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22. März 2023, eingestellt in AllgemeinStellungnahme der Fraktion zu den Beschlussvorlagen Haushaltssatzung und Budgetplan Haushaltsstrukturkonzept für die Jahre 2023-2027

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kreistagsräte und Kreisrätinnen, in der kommenden Kreistagssitzung am 29.03.2023 sind wohl fraktionsübergreifend unbestritten die wichtigsten Tagesordnungspunkte die Nummer 4 und 5. Haushaltssatzung und Budgetplan 2023/2024 sowie Haushaltsstrukturkonzept (HSK) 2023-2027 stehen zur Abstimmung. In Ihren Verlautbarungen im Rahmen zurückliegender Gremiensitzungen, in Schreiben an die Kreisräte aber auch via öffentliche Medien…

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3. Januar 2023, eingestellt in AllgemeinForderungen nach Feuerwerksbann keimen nach Silvesterrandalen neu auf – Die Lösung lautet: Abschiebung statt Böllerverbote!

„Junge Männer“ in „gruppendynamischen Prozessen“, die an Silvester „Krieg gespielt haben“ – wer sich dieser Tage mit der Berichterstattung zu den zuteilen massiven Ausschreitungen zum Neujahreswechsel befasst, bei welchen Brandstiftung, körperliche Übergriffe auf Polizisten und Feuerwehrleute sowie der wahllose Beschuss von anderen Passanten mit Feuerwerkskörpern in Berlin die Norm zu sein schien, wird mit einer…

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27. Januar 2022, eingestellt in AllgemeinOffener Brief unserer Fraktion an Landrat Lange

Sehr geehrter Herr Landrat,   immer wieder erreichen uns Anfragen von verzweifelten – ungeimpften – Pflegekräften, die Angst haben im März ihren Job zu verlieren. Es besteht zudem offensichtlich die Gefahr, dass die Versorgung und Betreuung hilfsbedürftiger Menschen im Landkreis dann nicht mehr sichergestellt werden kann.   Die Situation kann auch Ihnen nicht verborgen geblieben…

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15. März 2021, eingestellt in AllgemeinZur Synagoge gehört der Davidstern!

Die AfD Fraktion im Görlitzer Stadtrat unterstützt das Vorhaben das „Kulturforum Görlitzer Synagoge“ mit einem Davidstern zu versehen. Als Zeichen der Solidarität und zur Unterstützung des einstimmigen Stadtratsbeschlusses wollen die AfD Stadträte auch einen kleinen finanziellen Teil dazu beitragen, dass der Stern bald auf die ehemalige Synagoge kommt. Dazu sagt Fraktionsvorsitzender Lutz Jankus: „Nun wird…

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