AfD Kreisverband Görlitz

Alternative für Deutschland

Kreisverband Görlitz

Vergangenen Mittwoch veröffentlichte SZ Görlitz Redakteur Ingo Kramer in der SäZ einen Artikel zum Thema Brandmauer zur AfD im Kreistag Görlitz. Darin kamen die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden zu Wort. So formulierten u.a. Havenstein (CDU), Pilz (Grüne/SPD) und Maiwald (FW) angeblich übereinstimmend, dass von der AfD kaum politische Aktivitäten kommen würden und außer Asyl gäbe es sowieso keine Themen, die die AfD im Kreistag ansprechen würde! Herr Kramer machte sich nicht die Mühe einer objektiven Darstellung und hat nicht im Ansatz versucht, das ordentlich zu recherchieren. Warum auch? Er wollte es nicht anders! Der Artikel sollte genau diesen Eindruck beim Leser hinterlassen!

Im Folgenden listen wir hier alle Anträge der AfD aus der aktuellen Wahlperiode auf. So stellte unsere Fraktion bisher 13 Anträge., breitgefächert zu verschiedenen Sachthemen. 6 davon kamen auf die Tagesordnung der Ausschüsse bzw. des Kreistages. Die restlichen wurden im Vorfeld vom Landrat als für den Kreistag nicht relevant abgelehnt. Demgegenüber steht 1 Antrag der FW, 3 der Grünen/SPD (alle ÖPNV) und 3 der CDU/FDP. Da kann man nur sagen: “Bild Dir Deine Meinung!”Zur Vollständigkeit möchten wir erwähnen, dass es zahlreiche Änderungsanträge zu verschiedenen Sachthemen gab wie auch über 30 Anfragen (siehe auch: www.afdgoerlitz.de/anfragen).

Anträge auf den Tagesordnungen Ausschüsse/Kreistag:
– Prüfung Reaktivierung Sportstätten (nicht abgestimmt)
– Vorbeugende Maßnahmen Afrikanische Schweinepest (mehrheitlich angenommen)
– Überprüfung Umbau/Erweiterungsbau Landratsamt (abgelehnt)
– Verhinderung öffentl. Störungen durch “Ende Gelände” (abgelehnt)
– Keine Durchsetzung der berufsbezogenen Impfpflicht (nicht abgestimmt)
– Antrag Sonderkreistag Asylheime zur Abstimmung des Antrags: Keine neuen Asylheime im Landkreis (im Sonderkreistag abgelehnt)

Anträge, die nicht auf die Tagesordnungen gesetzt wurden:
Antrag Sonderkreistag zu Corona
Tischvorlage Antrag Gedenkminute 17.06.
Antrag Dienstaufsichtsbeschwerde Herr Sawade (GHT)
Antrag Beflaggung zum Oberlausitztag
Medizinische Versorgungssicherheit nach 15.03.22 sicherstellen
Bekanntgabe der Unverzichtbarkeit (Impfpflicht)
Bereitstellung von Notbrunnen

  • Schlechte Recherche bei der SZ Görlitz

    Vergangenen Mittwoch veröffentlichte SZ Görlitz Redakteur Ingo Kramer in der SäZ einen Artikel zum Thema Brandmauer zur AfD im Kreistag Görlitz. Darin kamen die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden zu Wort. So formulierten u.a. Havenstein (CDU), Pilz (Grüne/SPD) und Maiwald (FW) angeblich übereinstimmend, dass von der AfD kaum politische Aktivitäten kommen würden und außer Asyl gäbe es sowieso…

  • PM: AfD-Fraktion im Kreistag Görlitz 08.08.2023

    Am 18. April 2023 veranlasste die AfD-Fraktion im Kreistag Görlitz eine Sondersitzung wegen massiver Belastungen der Bürger durch eine verfehlte Asylpolitik. „Ziel unseres Antrags war es, die unkontrollierte Zuwanderung in den Landkreis zu stoppen“, so AfD-Fraktionschef Hajo Exner. Diese Notwendigkeit erkennt nun auch Landrat Stephan Meyer und ruft die Bundesinnenministerin Faeser zu Hilfe. Ausgerechnet sie…

  • Keine Stellenausschreibung?!

    Die Stadt #Löbau kündigt die Dienstleistungsverträge für die Johanniskirche und die Messehalle mit der WoBau GmbH. Zukünftig sollen die kulturellen, touristischen und sportlichen Angebote innerhalb der Stadt in einer Abteilung zusammengefasst werden. In diesem Zusammenhang wird die Position eines Abteilungsleiters Kultur geschaffen. Bereits in den Vorberatungen äußerte der Oberbürgermeister, dass er auf eine Stellenausschreibung verzichten…

Aktuelle Meldungen

Liebe Freunde und interessierte Leser,

ich freue mich, Ihnen hier wieder eine neue Ausgabe des ‚Blauen Landkreises‘ vorstellen zu können. In diesen aufwühlenden Zeiten will ich erst einmal mit erfreulichen Nachrichten beginnen:

Mit 28% hat hier in Sachsen die AfD in der Sonntagsfrage von INSA vom 7. April 2022 die CDU überholt, die nur noch von 25% der Bürger Zustimmung erhielt! Das will ich mit einem großen Dank an all die Mitstreiter verbinden, die sich im Landtag und in den Kommunalparlamenten, in den Kreisen und verschiedenen Gremien zumeist ehrenamtlich einsetzen und für unsere Sache kämpfen.

Daran sehen wir, dass wir mit unserer parlamentarischen Arbeit und mit bürgerorientierter konkreter und konstruktiver Oppositionspolitik Erfolg haben. Wir sind auf dem richtigen Weg, Regierungspartei werden zu können, liebe Landsleute!

Hier und heute ist es die Grundlage für den Wahlkampf unseres Landratskandidaten Sebastian Wippel, der sich am 12. Juni 2022 für die Alternative für Deutschland im Landkreis Görlitz um das Amt des Landrates bewirbt.

Persönlich werbe ich für Sebastian Wippel als Landrat in Görlitz und wünsche ihm breite Unterstützung: für den Landkreis Görlitz, für unsere Heimat.

Ihr
Tino Chrupalla

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Wahlergebnisse LTW 2019

Listenstimmen

AfD 27,5%
CDU 32,1%
SPD 7,7%
FDP 4,5%
Grüne 8,6%
Linke 10,4%

Quelle: wahlen.sachsen.de

Direktstimmen

AfD 28,4%
CDU 32,5%
SPD 7,7%
FDP 4,7%
Grüne 8,9%
Linke 12,3%