AfD Kreisverband Görlitz

28. März 2020, eingestellt in Allgemein+++ Görlitz: AfD legt Antragspaket zur Bekämpfung des Coronavirus und dessen wirtschaftlichen Folgen vor +++

📑 Antrag III: Soforthilfe für Selbstständige ⚠️ Die Corona-Krise ist ein Schock für das wirtschaftliche Herz-Kreislauf-System unseres Landes. Die Maßnahmen im Zuge des Infektionsschutzgesetzes sind für viele mittelständische Gewerbetreibende bereits nach wenigen Wochen existenzbedrohend. Auch in Görlitz steht viel auf dem Spiel. Wir wollen, dass die Stadt in der Stunde der Not für jene da…

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28. März 2020, eingestellt in Allgemein+++ Görlitz: AfD legt Antragspaket zur Bekämpfung des Coronavirus und dessen wirtschaftlichen Folgen vor +++

📑 Antrag II: Investitionszuschuss für das Klinikum ⚠️ Hohe Nachfrage und Lieferengpässe schrauben die Kosten für Epidemie-relevante Verbrauchsmaterialien in die Höhe. Auch die Aufstockung der Intensivbetten verursacht Kosten. Das Zeitfenster zur Vorbereitung auf epidemische Zustände schließt sich allerdings in absehbarer Zeit. Das Klinikum muss hinreichend kapitalisiert werden, um kurzfristig agieren zu können. Wir wollen, dass…

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28. März 2020, eingestellt in Allgemein+++ Görlitz: AfD legt Antragspaket zur Bekämpfung des Coronavirus und dessen wirtschaftlichen Folgen vor +++

Die Bekämpfung des Coronavirus sowie der wirtschaftlichen Folgen hat für die AfD-Fraktion im Görlitzer Stadtrat in diesen Tagen oberste Priorität. Zu diesem Zweck hat die größte Stadtratsfraktion ein dreiteiliges Antragspaket vorlegt. 📑 Antrag I: Unterstützung des Gesundheitsamts Den Gesundheitsämtern kommt bei der Bekämpfung des Coronavirus eine zentrale Rolle zu. Die vielfältigen Aufgaben im Rahmen der…

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17. März 2020, eingestellt in AllgemeinDie Maske ist gefallen – Die LINKE SED droht dem OB

Nachdem die Bündnisfraktion im Görlitzer Stadtrat am 13. März 2020 die Aufmerksamkeit der Sächsischen Zeitung hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingskindern hatte, legt nun auch die mehrfach umbenannte SED nach: In der Sächsischen Zeitung vom 17. März 2020 steht zu lesen, das sich der MdL und Görlitzer Stadtrat Mirko Schultze bei Bündnisfraktion für ihren Vorstoß bedankt….

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17. März 2020, eingestellt in AllgemeinFlüchtlingskinder in Görlitz – Bündnisfraktion übt sich in Populismus

Einem Bericht der Sächsischen Zeitung vom 13. März 2020 zufolge will die Bündnisfraktion im Görlitzer Stadtrat Flüchtlingskinder aus Griechenland in Görlitz aufnehmen. Hierzu stellt die AfD fest: Die Verteilung der Flüchtlinge erfolgt entsprechend dem Königssteiner Schlüssel auf die Landkreise. Die Stadt Görlitz hat keinen Einfluss darauf, welche Flüchtlinge kommen. Die Bündnisfraktion beschäftigt sich mit Vorgängen,…

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