AfD Kreistagsfraktion
Aktuelles
Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Kreistag Görlitz
Zum Sonderkreistag am 24.03.2025 in Görlitz
Großes öffentliches Interesse – doch keine Kursänderung: Mehrheit beschließt Schuldenrekord und übernimmt Verantwortung für Bundespolitik
Der Sonderkreistag in Görlitz hat gezeigt, wie groß die Tragweite kommunalpolitischer Entscheidungen mittlerweile ist – nicht nur für unseren Landkreis, sondern für ganz Sachsen. Die Präsenz des MDR unterstreicht die Bedeutung der Debatte …[weiterlesen]
Abstimmung Breitbandausbau
Die AfD-Fraktion im Görlitzer Kreistag hat keineswegs gegen den Breitbandausbau gestimmt, sondern ausdrücklich gegen das gewählte Firmenkonstrukt, vertreten durch die GlasfaserPlus GmbH. Diese Gesellschaft wurde erst 2022 gegründet und ist ein Joint Venture zwischen der Telekom Deutschland GmbH (einer Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG) und …[weiterlesen]
AfD-Fraktion lehnt rechtlich fragwürdigen Haushaltsentwurf ab!
Am Mittwoch hat die AfD-Fraktion im Kreistag Görlitz einstimmig gegen die Fortschreibung
des Haushaltsstrukturkonzeptes (Sparplan) sowie den Entwurf des Doppelhaushaltes
2025/2026 gestimmt. Mit 23 Nein-Stimmen der AfD sowie zehn weiteren Gegenstimmen aus anderen Fraktionen ergab sich ein Patt von 33 Ja- und … [weiterlesen]