Steinmeier in der Lausitz: Überparteilichkeit kann er nicht!
Zum Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der Lausitz erklärt der Görlitzer AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel:
„Steinmeier hat sich bereits mehrfach abfällig über unsere Partei geäußert. Er empfiehlt allen Ernstes Konzerte, bei denen linksextreme Bands auftreten, die zu Gewalt gegen Polizisten aufrufen. Außerdem konnte er uns bisher nicht vermitteln, dass ihn die Probleme der Lausitz besonders tangieren.
Aus diesen Gründen sieht unsere Kreistagsfraktion keinen Anlass, seiner Stippvisite in der Lausitz beizuwohnen. Wir halten Steinmeier für eine Fehlbesetzung, weil er sein Amt parteiisch ausübt und somit die in Deutschland vorhandenen Gräben weiter vertieft. Dabei wäre es seine Aufgabe, alle Parteien zum demokratischen Dialog aufzurufen.
Die AfD sympathisiert mit der Idee, den Bundespräsidenten direkt wählen zu lassen. Wir sind sicher, dass wir dann eine repräsentativere Persönlichkeit bekämen als Steinmeier.“
erstellt von KV Görlitz